Verzögerungen bei der Bereitstellung von Stimmzetteln für die Bundestagswahl

03. Februar 2025
Neuigkeiten Pressemitteilungen

Erforderlicher Neudruck wurde bereits veranlasst.

Der Kreiswahlleiter des Erzgebirgskreises, Prof. Dr. Alexander Haentjens, hat heute die Damen und Herren Oberbürgermeister und Bürgermeister sowie die Wahlverantwortlichen der verantwortlichen Städte und Gemeinden über Verzögerungen bei der Bereitstellung von Stimmzetteln für die Bundestagswahl informiert. Demnach sind die bereits gedruckten Stimmzettel für die Wahlkreise 162 - Chemnitzer Umland- Erzgebirgskreis II und 163 - Erzgebirgskreis I fehlerhaft. Die seit heute (3. Februar 2025) in Umlauf gebrachten Stimmzettel sind damit unbrauchbar. Der Kreiswahlleiter hat die verantwortlichen Kommunen vor diesem Hintergrund u. a. angewiesen, die bis dato ausgelieferten Stimmzettel keinesfalls für die Bundestagswahl am 23. Februar 2025 oder zur Versendung als Briefwahlunterlagen zu benutzen, sondern diese unverzüglich und vollständig zu vernichten.

Neue Stimmzettel bereits in Vorbereitung

In Abstimmung mit der beauftragten Druckerei wurde der Fehler bereits korrigiert und ein Neudruck veranlasst. Die neuen Stimmzettel für die Bundestagswahl befinden sich bereits in Vorbereitung. Druck und Auslieferung an die verantwortlichen Kommunen sollen zeitnah erfolgen.

Folgen für den Versand von Briefwahlunterlagen an Wahlberechtigte

Durch die Verzögerungen bei der Bereitstellung von Stimmzetteln für die Bundestagswahl erfolgt derzeit kein Versand von Briefwahlunterlagen. Sobald den Städten und Gemeinden die neu gedruckten Stimmzettel für die Bundestagswahl zugegangen sind, kann der Versand der Briefwahlunterlagen flächendeckend beginnen. Wahlberechtigte können vor dem Hintergrund der eingetretenen Verzögerungen mutmaßlich erst ab dem 10. Februar 2025 mit dem Erhalt ihrer Briefwahlunterlagen rechnen.

Kreiswahlleitung und Landkreisverwaltung bitten Bürger wie Wahlverantwortliche um Verständnis für die eingetretene Situation. Man arbeite mit Hochdruck daran, die korrigierten Stimmzettel für die Bundestagswahl schnellstmöglich an alle Städte und Gemeinden auszuliefern, so Kreiswahlleiter Prof. Dr. Haentjens.

 

PM/SP

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