Allgemeine Informationen

Sie unterliegen der Nachweispflicht für gefährliche Abfälle und müssen sich einen Entsorgungsnachweis genehmigen lassen? Dann benötigen Sie unter gewissen Voraussetzungen einen behördlich bestätigten Entsorgungsnachweis.

Die Entsorgung, d.h. die Verwertung oder die Beseitigung einschließlich des Sammelns und Beförderns von gefährlichen Abfällen, unterliegt einem abfallrechtlichen Nachweisverfahren. Verpflichtet hierzu sind die Abfallerzeuger sowie die Besitzer, Beförderer, Sammler und Entsorger gefährlicher Abfälle. Ausgenommen sind private Haushalte und Kleinmengenerzeuger, die nicht mehr als zwei Tonnen gefährliche Abfälle im Jahr erzeugen.

Sofern der Entsorger nicht für das privilegierte Verfahren zugelassen ist und kein Sammelnachweis eines Beförderers nutzbar ist, weil mehr als 20t des Abfalls in dem Jahr an der Anfallstelle entstehen, wird ein behördlich bestätigter Entsorgungsnachweis benötigt.

Verfahrensablauf

  • Nur elektronisch über das elektronische Nachweisverfahren möglich

  • Erstellung der Verantwortlichen Erklärung (DEN, VE, DA) durch den Erzeuger,

  • Ergänzung der Nachweiserklärung mit der Annahmeerklärung (AE) des Entsorgers,

  • Einreichung des elektronischen Nachweises bei der Entsorgerbehörde,

  • Eingangsbestätigung mit Nachforderung der Entsorgerbehörde bei unvollständigen oder fehlerhaften Unterlagen oder Behördenbestätigung der Entsorgerbehörde bei oder fehlerhaften Unterlagen oder Behördenbestätigung der Entsorgerbehörde bei vollständigen und korrekten Unterlagen.

  • Führen von Begleitscheinen für jeden Transport.

Voraussetzungen

  • Zugang zum elektronischen Nachweisverfahren durch ein Postfach direkt bei der ZKS bzw. über einen Provider.

  • Für die notwendige elektronische Signatur der Nachweisdokumente ist eine elektronische Signaturkarte notwendig.

Erforderliche Unterlagen

  • vorgeschriebene Formulare der Nachweisverordnung

  • inklusive geeigneter Deklarationsanalyse

Fristen

  • Die Nachweise müssen zum Zeitpunkt der Entsorgung gültig sein.

  • Ein Nachweis kann maximal für fünf Jahre bestätigt werden.

  • Die Fristen für die Übersendung der elektronischen Begleitscheine durch den Entsorger betragen 10 Kalendertage.

Kosten

keine

Weiterführende Informationen

Freigabevermerk

Sächsisches Staatministerium für Energie,Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft. 21.12.2023