Erstregistrierung für ukrainische Flüchtlinge im Erzgebirgskreis nur noch mit triftigem Grund

09. August 2022
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Neu ankommende Geflüchtete aus der Ukraine haben sich über die sächsischen Erstaufnahmeeinrichtungen zu registrieren.

Seit Beginn des Krieges haben 3.845 Flüchtlinge aus der Ukraine im Erzgebirgskreis Zuflucht gefunden (Stand: 26. August 2022). In Sachsen wurden mehr als 54.000 ukrainische Flüchtlinge aufgenommen (Stand: 29. August 2022). Insbesondere in den Monaten März, April und Mai 2022 war die Anzahl der Flüchtlinge so hoch, dass die Kapazitäten der Erstaufnahmeeinrichtungen zur geordneten Aufnahme und Verteilung innerhalb des Freistaates Sachsen nicht ausreichten und Schutzsuchende den direkten Weg in den Landkreis suchten.

Gegenwärtig werden ukrainische Flüchtlinge aufgrund des übererfüllten Kontingents nach dem bundesweiten Schlüssel nicht mehr nach Sachsen verteilt, wodurch die Zahl der täglich in Sachsen ankommenden Flüchtlinge aus der Ukraine deutlich rückläufig ist. Durch diese Entwicklung ist wieder ein reguläres Aufnahmeverfahren im Freistaat Sachsen als auch bundesweit möglich. Neu Ankommende in Sachsen haben sich vor diesem Hintergrund über die sächsischen Erstaufnahmeeinrichtungen zu registrieren. Anschließend werden diese Personen durch die Landesdirektion Sachsen (LDS) nach dem sogenannten „Königsteiner Schlüssel“ auf andere Bundesländer beziehungsweise auf die kreisfreien Städte und Landkreise verteilt. Die Registrierung über die Erstaufnahmeeinrichtungen soll unter anderem dazu beitragen eine ausgewogene Verteilung der Geflüchteten sowie einen zügigen Übergang in den Leistungsbezug nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II) beziehungsweise Sozialgesetzbuch XII (SGB XII) zu gewährleisten. Sofern ukrainische Flüchtlinge direkt in der Ausländerbehörde des Erzgebirgskreises vorstellig werden, ist eine Anmeldung und Registrierung im Erzgebirgskreis ebenfalls nur unter der Voraussetzung triftiger Gründe möglich, anderseits wird seitens der Ausländerbehörde die Verteilung gemäß bundeseinheitlichem Verfahren veranlasst.

Bis auf weiteres können sich Geflüchtete aus der Ukraine im Erzgebirgskreis nur noch vor Ort anmelden und registrieren, wenn mindestens einer der nachfolgenden Punkte auf ihre aktuelle Lage zutrifft und dazu ein entsprechender Nachweis übermittelt wird:

  • Familienangehörige 1. Grades leben bereits im Erzgebirgskreis (Das sind Eltern oder Kinder, Ehe- oder Lebenspartner sowie minderjährige Geschwister (Nachweis: Kopie der Fiktionsbescheinigung oder Meldebescheinigung der Familienangehörigen)

  • Arbeitsaufnahme im Erzgebirgskreis (Nachweis: formlose Absichtserklärung des Arbeitsgebers zur Beschäftigung oder Arbeitsvertrag im Entwurf)

  • Zusätzlich zu den vorgenannten Voraussetzungen darf keine Wohnsitzauflage für eine andere Stadt oder einen anderen Landkreis vorliegen

Der jeweilige Nachweis ist mit der Anmeldung per E-Mail an anmeldung-Ukraine@kreis-erz.de  zu senden. Hinweise zur Anmeldung finden sich unter: www.erzgebirgskreis.de/ukraine-hilfe

Ist keine der oben genannten Voraussetzungen erfüllt, ist eine Erstregistrierung in der Ausländerbehörde des Erzgebirgskreises nicht möglich und es erfolgt die Weiterleitung an die aufnehmende Stelle (gegenwärtig in ein anderes Bundesland).

Zu beachten gilt, dass die vorübergehende private Unterbringung im Landkreis, das Vorliegen eines Mietvertrages oder die Anmeldung beim zuständigen Einwohnermeldeamt keine ausreichenden Gründe für eine Erstregistrierung darstellen.

Alle Informationen finden Sie auf der Themenseite „Ukraine-Hilfe“ unter www.erzgebirgskreis.de/ukraine-hilfe 

Kontakt

Ukraine-Hilfe

Landratsamt Erzgebirgskreis, Paulus-Jenisius-Straße 24
09456 Annaberg-Buchholz

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