Grundsicherungsleistungen für Arbeitsuchende

Die Grundsicherung für Arbeitsuchende soll die Eigenverantwortung von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten und Personen, die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft leben, stärken und dazu beitragen, dass sie ihren Lebensunterhalt unabhängig von der Grundsicherung aus eigenen Mitteln und Kräften bestreiten können. Sie soll erwerbsfähige Leistungsberechtigte bei der Aufnahme oder Beibehaltung einer Erwerbstätigkeit unterstützen und den Lebensunterhalt sichern, soweit sie ihn nicht auf andere Weise bestreiten können." (§ 1 Abs. 1 Zweites Buch Sozialgesetzbuch - SGB II)

Wenn Sie, obwohl Sie erwerbsfähig sind, Ihren Lebensunterhalt für sich und Ihre Familie nicht selbst bestreiten können, kann ein Anspruch auf Arbeitslosengeld II bestehen, der sich nach dem Bedarf und ggf. vorhandenem Einkommen und Vermögen der Bedarfsgemeinschaft richtet.

Die Anrechnung von Einkommen auf das Arbeitslosengeld II ist in den §§ 11 bis 11b SGB II geregelt. Ein gewisser Teil des Einkommens bleibt dabei anrechnungsfrei. Für verschiedene Einkommensarten kann es ggf. unterschiedliche Freibeträge geben.

Bis zum 31.12.2021 wurde der vereinfachte Zugang zum Arbeitslosengeld II durch das "Sozialschutzpaket III" in Folge der Corona-Pandemie verlängert. Das bedeutet, dass die Vermögensprüfung nach § 12 SGB II nicht durchzuführen ist, es sei denn, Sie verfügen über "erhebliches Vermögen". Desweiteren werden auch die tatsächlichen Unterkunftskosten bei Neuanträgen ab 01.04.2020 anerkannt.

Hier finden Sie Beispiele zur Ermittlung des Anrechnungsbetrages auf das Arbeitslosengeld II beim Zusammentreffen von Erwerbseinkommen und steuerfreien Einnahmen gem. § 3 Nr. 12, 26, 26a oder 26b Einkommenssteuergesetz. Diese Beispiele gelten ab 2021, da mit dem Jahressteuergesetz 2020 die Freibeträge auch im SGB II geändert wurden. Bis zum 31.12.2020 galten niedrigere Freibeträge (175,00 Euro, ab 2013 200,00 Euro und ab 2021 250,00 Euro).


Die Gewährung von Arbeitslosengeld II ist antragsabhängig, wobei Leistungen grundsätzlich nicht rückwirkend (also für einen Zeitraum vor Antragstellung) gewährt werden!

Die Antragsformulare finden Sie hier.

Hartz IV: Was ist das?

Was ist eigentlich Harzt IV? Wer kann es beantragen? Und welche Leistungen umfasst das Angebot? Fragen rund um das Thema Arbeitslosengeld II beantwortet das Erklär-Video zu Leistungen des SGB II.