Bundestagswahl 2021

Die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag findet am 26. September 2021 statt. Die entsprechende Anordnung des Bundespräsidenten wurde am 14. Dezember 2020 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht (BGBl. I S. 2769).

An den Wahltermin gekoppelte Fristen und Termine sind umfänglich im Termin- und Fristenkalender des Bundeswahlleiters aufgeführt.

Wichtige Informationen zur Bundestagswahl 2021

Der Kreiswahlausschuss hat in öffentlichen Sitzungen am 30. Juli 2021 die eingegangenen Kreiswahlvorschläge geprüft und die Bewerber für den Wahlkreis 163 - Chemnitzer Umland – Erzgebirgskreis II - und den Wahlkreis 164 - Erzgebirgskreis I - zugelassen.

Für den Wahlkreis 163 - Chemnitzer Umland – Erzgebirgskreis II - wurden folgende Wahlvorschläge zugelassen:*

  • für die Partei Alternative für Deutschland (AfD) Herr Mike Moncsek

  • für die Partei Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) Herr Marco Wanderwitz

  • für die Partei DIE LINKE (DIE LINKE) Herr Sebastian Bernhardt

  • für die Partei Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) Herr Carlos Kasper

  • für die Partei Freie Demokratische Partei (FDP) Frau Monique Woiton

  • für die Partei BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN (GRÜNE) Herr Bernhard Herrmann

  • für die Partei Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) Herr André Hofmann

  • für die Partei FREIE WÄHLER (FREIE WÄHLER) Herr Moritz Schüller

  • für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Herr Sebastian Högen,

  • für die Basisdemokratische Partei Deutschlands (dieBasis) Herr Jürgen Dreher

Für den Wahlkreis 164 - Erzgebirgskreis I - wurden folgende Wahlvorschläge zugelassen:*

  • für die Partei Alternative für Deutschland (AfD) Herr Thomas Dietz

  • für die Partei Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) Herr Alexander Krauß 

  • für die Partei DIE LINKE (DIE LINKE) Frau Clara Anne Bünger

  • für die Partei Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) Herr Dr. Silvio Heider

  • für die Partei Freie Demokratische Partei (FDP) Frau Ulrike Harzer

  • für die Partei BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN (GRÜNE) Herr Sebastian Walter

  • für die Partei Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) Herr Carsten Staat

  • für die Partei FREIE WÄHLER (FREIE WÄHLER) Herr Andreas Schmiedel

  • für die Partei V-Partei³ - Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer(V-Partei³) Frau Jennifer Sophie Schilling

  • für die Partei Basisdemokratische Partei Deutschlands (dieBasis) Frau Grit Weiß

  • für die Partei Bündnis C - Christen für Deutschland (Bündnis C) Herr Simon Haustein

  • als Einzelbewerber Herr Sandro Reichel

Die offizielle öffentliche Bekanntmachung der für die Wahlkreise 163 und 164 zugelassenen Kreiswahlvorschläge wird in Kürze in den dafür gesetzlich vorgesehenen Medien erfolgen.

*Sortierung in der gesetzlich bzw. durch den Landeswahlleiter verbindlich festgelegten Reihenfolge

Der Kreiswahlausschuss hat in öffentlichen Sitzungen am 30. Juli 2021 die eingegangenen Kreiswahlvorschläge geprüft und die Bewerber für den Wahlkreis 163 - Chemnitzer Umland – Erzgebirgskreis II - und den Wahlkreis 164 - Erzgebirgskreis I - zugelassen.

Für den Wahlkreis 163 - Chemnitzer Umland – Erzgebirgskreis II - wurden folgende Wahlvorschläge zugelassen:*

  • für die Partei Alternative für Deutschland (AfD) Herr Mike Moncsek

  • für die Partei Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) Herr Marco Wanderwitz

  • für die Partei DIE LINKE (DIE LINKE) Herr Sebastian Bernhardt

  • für die Partei Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) Herr Carlos Kasper

  • für die Partei Freie Demokratische Partei (FDP) Frau Monique Woiton

  • für die Partei BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN (GRÜNE) Herr Bernhard Herrmann

  • für die Partei Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) Herr André Hofmann

  • für die Partei FREIE WÄHLER (FREIE WÄHLER) Herr Moritz Schüller

  • für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Herr Sebastian Högen,

  • für die Basisdemokratische Partei Deutschlands (dieBasis) Herr Jürgen Dreher

Für den Wahlkreis 164 - Erzgebirgskreis I - wurden folgende Wahlvorschläge zugelassen:*

  • für die Partei Alternative für Deutschland (AfD) Herr Thomas Dietz

  • für die Partei Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) Herr Alexander Krauß 

  • für die Partei DIE LINKE (DIE LINKE) Frau Clara Anne Bünger

  • für die Partei Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) Herr Dr. Silvio Heider

  • für die Partei Freie Demokratische Partei (FDP) Frau Ulrike Harzer

  • für die Partei BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN (GRÜNE) Herr Sebastian Walter

  • für die Partei Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) Herr Carsten Staat

  • für die Partei FREIE WÄHLER (FREIE WÄHLER) Herr Andreas Schmiedel

  • für die Partei V-Partei³ - Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer(V-Partei³) Frau Jennifer Sophie Schilling

  • für die Partei Basisdemokratische Partei Deutschlands (dieBasis) Frau Grit Weiß

  • für die Partei Bündnis C - Christen für Deutschland (Bündnis C) Herr Simon Haustein

  • als Einzelbewerber Herr Sandro Reichel

Die offizielle öffentliche Bekanntmachung der für die Wahlkreise 163 und 164 zugelassenen Kreiswahlvorschläge wird in Kürze in den dafür gesetzlich vorgesehenen Medien erfolgen.

*Sortierung in der gesetzlich bzw. durch den Landeswahlleiter verbindlich festgelegten Reihenfolge

Insgesamt sind 22 Kreiswahlvorschläge für die Wahlkreise 163 und 164 beim Kreiswahlleiter eingereicht worden.

Am 19. Juli 2021, 18 Uhr endete die Frist zur Einreichung von Kreiswahlvorschlägen für die Direktkandidatur zur Wahl des 20. Deutschen Bundestages am 26. September 2021. Insgesamt wurden bis zu diesem Zeitpunkt 22 Kreiswahlvorschläge für die Wahlkreise 163 und 164 beim Kreiswahlleiter eingereicht.

Für den Wahlkreis 163 Chemnitzer Umland – Erzgebirgskreis II wurden für folgende Parteien Kreiswahlvorschläge eingereicht:* 

  • DIE LINKE (DIE LINKE)

  • Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

  • Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)

  • Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis)

  • BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)

  • Freie Demokratische Partei (FDP)

  • Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)

  • Alternative für Deutschland (AfD)

  • Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)

  • FREIE WÄHLER (FREIE WÄHLER)

Für den Wahlkreis 164 Erzgebirgskreis I wurden folgende Parteien  bzw. Einzelkandidaten Kreiswahlvorschläge eingereicht:*  

  • Freie Demokratische Partei (FDP)

  • DIE LINKE (DIE LINKE)

  • Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

  • Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis)

  • BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)

  • Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)

  • Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)

  • Alternative für Deutschland (AfD)

  • Bündnis C - Christen für Deutschland (Bündnis C)

  • V-Partei 3  - Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer (V-Partei 3 )

  • FREIE WÄHLER (FREIE WÄHLER)

  • REICHEL

Über die Zulassung der oben genannten Kreiswahlvorschläge wird der Kreiswahlausschuss in öffentlichen Sitzungen am 30. Juli 2021, 12 Uhr, im Landratsamt Erzgebirgskreis, Dienstsitz Paulus-Jenisius-Str. 24, entscheiden.

*Sortierung in der Reihenfolge des Eingangs

Zahl der für Wahlvorschläge erforderliche Unterstützungsunterschriften auf ein Viertel reduziert

Juni 9, 2021

In der Ausgabe Nr. 29 des BGBl. I (Ausgabe vom 9. Juni 2021, S. 1482) wurde das Sechsundzwanzigste Gesetz zur Änderung des Bundeswahlgesetzes vom 3. Juni 2021 verkündet.Damit wird für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag ein § 52a in das Bundeswahlgesetzgesetz eingefügt.

In Folge dessen wird die Zahl der für Wahlvorschläge erforderliche Unterstützungsunterschriften „jeweils auf ein Viertel reduziert“. Für einen Kreiswahlvorschlag sind nur noch 50, für eine Landesliste nur noch 500 Unterstützungsunterschriften erforderlich. Die Neuregelung tritt am Tag nach der Verkündung, den 10. Juni 2021, in Kraft.

Weitere Informationen werden in Kürze an dieser Stelle veröffentlicht.

Hinweis zur öffentlichen Bekanntmachung des Kreiswahlleiters

Ergänzend zur öffentlichen Bekanntmachung des Kreiswahlleiters, mit der zur möglichst frühzeitigen Einreichung von Wahlvorschlägen und Beteiligungsanzeigen für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021 aufgerufen wurde, wird nachfolgend auf spezifische Vorgaben für die Aufstellung von Wahlbewerbern sowie für die Wahl von Vertretern für die Vertreterversammlungen unter den Bedingungen der COVID-19-Pandemie hingewiesen.

Die ergänzende Bekanntmachung des Kreiswahlleiters über die Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021 wurde für den Wahlkreis 163 Chemnitzer Umland – Erzgebirgskreis II in den elektronischen Amtsblättern der Landkreise Erzgebirgskreis und Mittelsachsen veröffentlicht.

Im Landkreis Zwickau wie die Veröffentlichung in der nächsten Ausgabe des Amtsblattes erfolgen.

Die öffentliche Bekanntmachung für den Wahlkreise 164 Erzgebirgskreis I isthier abrufbar.

Bundestag passt Regelungen für die Wahlbewerberaufstellung an

Der Bundestag hat am Donnerstag, 28. Januar 2021 der Verordnung zur Aufstellung von Wahlbewerbern und die Wahl der Vertreter für die Vertreterversammlungen für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag unter den Bedingungen der Covid-19-Pandemie (Covid-19-Wahlbewerberaufstellungsverordnung) zugestimmt. Damit wird den Parteien ermöglicht, ihre Kandidaten für die Bundestagswahl am 26. September auch ohne Präsenzversammlungen zu benennen.

Die COVID-19-Wahlbewerberaufstellungsverordnung wurde am 02. Fabruar 2021 im Bundesgesetzblatt (BGBl. I, S. 115) veröffentlicht und ist am 03. Februar 2021 in Kraft getreten.

Hinweise zur Anwendungder COVID-19-Wahlbewerberaufstellungsverordnung finden sich in der eigens dafür durch den Bundeswahlleiter veröffentlichen Broschüre "Hinweise zur Anwendungder COVID-19-Wahlbewerberaufstellungs-verordnung".

Hinweis zur öffentlichen Bekanntmachung des Kreiswahlleiters

Der Kreiswahlleiter hat mittels öffentlicher Bekanntmachung zur möglichst frühzeitigen Einreichung von Wahlvorschlägen und Beteiligungsanzeigen für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021 aufgerufen.
Der Aufruf für den Wahlkreis 163 Chemnitzer Umland – Erzgebirgskreis II -  wurden in den elektronischen Amtsblättern der Landkreise Erzgebirgskreis und Mittelsachsen veröffentlicht sowie in der Ausgabe 02/2021 des Amtsblatt des Landkreis Zwickau.  

Die öffentliche Bekanntmachung für den Wahlkreise 164 Erzgebirgskreis I ist hier abrufbar. 

Für die Wahlkreise 163 und 164 - Chemnitzer Umland – Erzgebirgskreis II und  Erzgebirgskreis I - wurden mit Wirkung vom 1. Oktober 2020 der Kreiswahlleiter und dessen Stellvertreter ernannt.

Der Kreiswahlleiter Herr Bastian ist wie folgt zu erreichen:
Telefon: 03733 831-1120 bzw. 03733 831-1010
Fax: 03733 831-1145
E-Mail: dietmar.bastian@kreis-erz.de oder
kreiswahlleiter@kreis-erz.de

Der stellvertretende Kreiswahlleiter Herr Warschawsky ist wie folgt zu erreichen:
Telefon: 03733 831-1143
Fax: 03733 831-1145
E-Mail: hendryk.warschawsky@kreis-erz.de oder
kreiswahlleiter@kreis-erz.de

Postanschrift:
Kreiswahlleiter der Wahlkreise 163 und 164
Landratsamt Erzgebirgskreis
Paulus-Jenisius-Straße 24
09456 Annaberg-Buchholz

Unterlagen für die Einreichung der Wahlvorschläge

In Vorbereitung der Wahl zum 20. Bundestag wurden durch den Landeswahlleiter/ die Landeswahlleiterin erste Informationen und Dokumente für Wahlbewerber zur Verfügung gestellt.  

Die entsprechenden Unterlagen für die Einreichung der Kreiswahlvorschläge und Landeslisten können als ausfüllbare PDF-Dokumente über die Internetseite des Freistaates Sachsen heruntergeladen werden.

Informationen zur Bundestageswahl 2021 finden Sie hier.

Formulare für die Einreichung der Kreiswahlvorschläge und Landeslisten sind hier abrufbar.

Weitere Informationen zur Teilnahme an der Bundestagswahl können auf derInternetseite des Bundeswahlleiters abgerufen werden.

Die wichtigsten Informationen für Wahlbewerber wurden in einer neuen Broschüre zusammengefasst. Dies enthält Hinweise, unter anderen zu den Themen Beteiligungsanzeige, Feststellung durch den Bundeswahlausschuss, einzureichende Unterlagen, Fristen.

Die Broschüre "Informationen zur Teilnahme an der Bundestagswahl 2021" kann hier angesehen und heruntergeladen werden.


Kontakt zum Wahlleiter des Erzgebirgskreises

Dietmar Bastian
Kreiswahlleiter, Referatsleiter
Hendryk Warschawsky
Stellvertretender Kreiswahlleiter
Referat Kommunalaufsicht
Dietmar Bastian
Kreiswahlleiter, Referatsleiter
Postanschrift
Paulus-Jenisius-Straße 24
09456 Annaberg-Buchholz
Besucheranschrift
Paulus-Jenisius-Straße 24
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