Betriebsausschuss diskutiert Eckpunkte der Fusion der kommunalen Kliniken des Erzgebirgskreises zur Erzgebirgsklinikum gGmbH

Mit der geplanten Fusionierung der kommunalen Krankenhäuser Erzgebirgsklinikum Annaberg, Kreiskrankenhaus Stollberg und Klinikum Mittleres Erzgebirge in Zschopau und Olbernhau sollen zukunftsfähige Strukturen für die Krankenhausgesellschaften des Landkreises und damit für die medizinische Versorgung im Erzgebirge geschaffen werden. In der heutigen Sitzung des Betriebsausschusses wurden gemeinsam mit der Geschäftsführung der Gesellschaften die Rahmenbedingungen dieser Fusion diskutiert.

„Ziel der Fusionierung ist es, auch in Zukunft eine optimale medizinische Versorgung an allen vier Standorten zu gewährleisten und das medizinische Angebot schwerpunktspezifisch und im ambulanten Bereich zu erweitern“, erklärt Marcel Koch, Geschäftsführer der Krankenhausgesellschaften. Damit soll sowohl ein Mehrwert für die Bevölkerung als auch eine konkurrenzfähige Krankenhausgesellschaft geschaffen werden, die im künftigen Gesundheitsmarkt wirtschaftlich bestehen kann.

Zunächst wurde im Betriebsausschuss die Verschmelzungsrichtung thematisiert: geplant ist eine Seitwärtsverschmelzung der Erzgebirgsklinikum Annaberg gGmbH (EKA) und der Klinikum Mittleres Erzgebirge gGmbH (KME) auf die Kreiskrankenhaus Stollberg gGmbH (KKH). Die fusionierte Krankenhausgesellschaft firmiert als Erzgebirgsklinikum gGmbH. Die bestehende Krankenhaus-Gesundheitsholding Erzgebirge GmbH als Dachgesellschaft der bisherigen drei Gesellschaften soll zu einem späteren Zeitpunkt auf die Erzgebirgsklinikum gGmbH verschmolzen werden.  
 
„Diesen Fusionsprozess können und wollen wir ohne Entlassungen umsetzen“, betont Koch. „Jeder Mitarbeiter an den vier Standorten kann auch in Zukunft einen Platz in der Erzgebirgsklinikum gGmbH finden.“ Die vier Häuser Annaberg, Stollberg, Zschopau und Olbernhau sollen dabei in jedem Fall erhalten werden. „Zudem soll es in der fusionierten Gesellschaft künftig einen Haustarifvertrag geben, der Lohnkürzungen ausschließt und insbesondere im Bereich der Ärzte und Pfleger ein konkurrenzfähiges Lohnniveau abbildet“, erklärt Koch.     

Neben der Fusion der Krankenhausgesellschaft sollen auch die nichtmedizinischen Dienstleistungen der vier Häuser, wie unter anderem die Reinigung und die Speisenversorgung, vereinheitlicht und in zwei Tochtergesellschaften gebündelt werden. „Hierbei verfolgen wir vor allem das Ziel, keine weiteren Servicebereiche an externe Dienstleister auszulagern – wie es bisher gerade in Zschopau, Olbernhau und Annaberg der Fall war – sondern diese im Gegenteil wieder in die künftige Konzernstruktur der Krankenhausgesellschaft einzugliedern“, erklärt Koch. Zudem wird es auch im Bereich der Medizinischen Versorgungszentren (MVZs) der aktuellen Gesellschaften strukturelle Veränderungen geben. So sollen alle Vertragsarztsitze der bisherigen MVZs, abgesehen von der Radiologie, künftig einer MVZ-Gesellschaft zugeordnet werden (bisherige Klinikum Mittleres Erzgebirge MVZ gGmbH). Alle radiologischen Vertragsarztsitze sollen in der künftigen Erzgebirgsklinikum gGmbH als MVZ weitergeführt werden.      

Der Beschluss der genannten Punkte im Betriebsausschuss wurde kurzfristig verschoben, da die Landesdirektion eine Befangenheit befürchtet bezüglich Interessenkonflikten zwischen einer Tätigkeit als
Mitglied im Aufsichtsrat und im Kreistag. So würden einzelne Ausschussmitglieder mit der Fusion ihr Mandat in einem der Aufsichtsräte verlieren. Dieser Sachverhalt soll zunächst nochmals geprüft und mit der Landesdirektion diskutiert werden.

Die Beschlussfassung soll am 28. April 2021 erfolgen. Damit wird die Geschäftsleitung der Krankenhausgesellschaften den offiziellen Auftrag erhalten, die Verschmelzung zur Erzgebirgsklinikum gGmbH weiter voranzubringen. Der nächste Schritt ist dann der für den 7. Juli 2021 geplante Beschluss der Fusion im Kreistag.

 

PM/SJ