Lichterfahrt findet am kommenden Wochenende statt

23. November 2023
Neuigkeiten

Kompromisslösung unter Vermittlung von Innenminister Schuster gefunden.

Heute Mittag haben sich auf Einladung von Innenminister Armin Schuster der Oberbürgermeister von Annaberg Rolf Schmidt, Vertreter des Veranstalters der Lichterfahrt sowie des Wirtschaftsministeriums, des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr und der sächsischen Polizei zusammengefunden, um gemeinsam nach Möglichkeiten der rechtssicheren Durchführung der Lichterfahrt am kommenden Samstag zu suchen. Nach intensiver Beratung wurde eine Möglichkeit gefunden, wie die die diesjährige Lichterfahrt in der Region Annaberg durchgeführt werden kann.

Innenminister Armin Schuster: »Ich bin froh, dass es im gemeinsamen Kompromisswege gelungen ist, eine Lösung zu finden, damit die für übermorgen geplante diesjährige Lichterfahrt stattfinden kann. Insbesondere bin ich der sächsischen Polizei dankbar, die mit einem besonderen Kräfteeinsatz die Lichterfahrt umfangreich begleiten sowie absichern und nur somit möglich machen wird.«

Die Fahrzeuge treffen sich an einem zentralen Platz und werden dort erst beleuchtet, da laut StVZO Fahrzeuge nur mit den vorgeschrieben und zugelassenen lichttechnischen Einrichtungen am Straßenverkehr teilnehmen dürfen. Durch die besondere Absicherung seitens der sächsischen Polizei nimmt der Korso nicht am öffentlichen Verkehr teil, sodass die Fahrzeuge umfangreich beleuchtet die Fahrt durchführen können. Die Details der noch notwendigen Auflagen wird die Stadt mit dem Veranstalter unter Beteiligung der sächsischen Polizei abstimmen.

Diese Lösung ist eine kurzfristige Interimslösung, um die Veranstaltung in diesem Jahr zu ermöglichen. Für weitere Lichterfahrten im kommenden Jahr muss eine grundsätzliche Lösung gefunden werden. Deshalb hat das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr im Gespräch angekündigt, die Rechtsfragen zu den Lichterfahrten ab 2024 generell neu zu klären und mit der kommunalen Familie abzustimmen.

 

PM SMI / SP

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