Mobile Teststation am Grenzübergang Marienberg-Reitzenhain eingerichtet
Im Zusammenhang mit der Ausweisung der Tschechischen Republik als sogenanntes „Virusvariantengebiet“ durch das RKI seit dem 12. Februar 2021 und der damit verbundenen Wiedereinführung von Grenzkontrollen zur Verhinderung der Ausbreitung von SARS-COV-2 Virusvarianten mit Wirkung vom 14. Februar 2021 bat die Bundespolizeiinspektion Chemnitz das Landratsamt Erzgebirgskreis ad-hoc um Unterstützung bezüglich der Einrichtung eines Schnelltestzentrums im Bereich des Grenzübergangs in Marienberg OT Reitzenhain. Dies wurde damit begründet, dass die Testzentren sich in unmittelbarer räumlicher und zeitlicher Nähe zum Grenzübergang / Einreisekontrollpunkt befinden müssen.
Hintergrund: Befinden sich die Personen noch im Bereich der Kontrollstelle, ist die Kontrolle nicht abgeschlossen und es wird von der Fiktion der Nichteinreise ausgegangen. Die Weiterfahrt zu einem von der Grenze abgesetzten Testzentrum wäre nicht zulässig, da dies eine vollzogene Einreise darstellt und der Coronavirus-Einreiseverordnung entgegenstehen würde. Daher ist die Einrichtung einer Teststation nur in unmittelbarer Nähe zum Grenzkontrollpunkt zielführend und erforderlich, wie die Bundespolizeiinspektion Chemnitz befand.
In diesem Zusammenhang erging bereits im Vorfeld die Anfrage an das Deutsche Rote Kreuz, Kreisverband Mittleres Erzgebirge e.V. (DRK MEK) zur Unterstützung mittels Errichtung einer mobilen Teststation zur Entschärfung der Lage an der Grenze. Durch das Landratsamt Erzgebirgskreis erging daher der Einsatzauftrag für den 2. Katastrophenschutz Einsatzzug ERZ zur Unterstützung der Bundespolizei: Konkret sollte bei der Durchsetzung der erforderlichen Test- und Nachweispflichten für Einreisende aus der Tschechischen Republik unterstützt werden und zwar mittels Aufbau und Betrieb einer mobilen Teststelle am Grenzübergang in Marienberg OT Reitzenhain, der Durchführung von Antigen-Schnelltests sowie durch Ausstellung der notwendigen Bescheinigungen.
Aktuell befinden sich daher Helfer des DRK MEK im Einsatz an der deutsch-tschechischen Grenze in Marienberg OT Reitzenhain zur Unterstützung der Grenzpolizei bei der Testung der zahlreichen LKW-Fahrer und der weiteren Berufspendler. Der Einsatz soll zunächst bis 3. März 2021 andauern.
Weiterer Unterstützungseinsatz in Oberwiesenthal bereits am Wochenende
Ebenso bat die Polizeidirektion Chemnitz das Landratsamt Erzgebirge ad-hoc um Unterstützung bezüglich der Einrichtung eines ähnlichen Schnelltestzentrums im Bereich des Grenzübergangs Oberwiesenthal. Durch diese Zwischenlösung sollten zum einem die rechtlichen Vorgaben der Coronavirus-Einreiseverordnung und der Sächsischen Corona-Quarantäneverordnung sofort umgesetzt werden. Zum anderem sollte der damit verbundene organisatorische und personelle Aufwand für die kontrollierenden Polizeivollzugsbeamten erheblich reduziert werden. Entsprechend der Vorgabe des Sächsischen Staatsministeriums des Inneren (SMI) konnte damit eine Begleitung von testwilligen Einreisenden durch den Polizeivollzugsdienst (PVD) zu den Schnelltestzentren entfallen, was auch im Sinne des Gesundheitsschutzes der eingesetzten Beamten angeraten war. Die Bergwacht Oberwiesenthal des Deutschen Roten Kreuzes, Kreisverband Annaberg-Buchholz e. V. wurde daher kurzfristig am Samstag mit einem Einsatz im Gebäude der Bergwacht Oberwiesenthal beauftragt und war hier mit ihren ehrenamtlichen Mitgliedern unterstützend tätig. Weitere Einsätze fanden hier am Sonntag zwischen 05:00 und 23.00 Uhr sowie am Montag von 05:00 bis 15.00 Uhr statt.
PM/SP