Verzögerungen bei der Bereitstellung von Stimmzetteln für die Kreistagswahl

Der Kreiswahlleiter des Erzgebirgskreises, Prof. Dr. Alexander Haentjens, hat heute (14.05.2024) die Damen und Herren Oberbürgermeister und Bürgermeister sowie die Wahlverantwortlichen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden über Verzögerungen bei der Bereitstellung von Stimmzetteln für die Kreistagswahl informiert. Demnach wurden durch die beauftragte Druckerei nicht autorisierte Stimmzettel für die am 9. Juni 2024 stattfindende Kreistagswahl angefertigt und in Auslieferung gebracht. Daher sind die seit vergangenem Mittwoch (8. Mai 2024) in Umlauf gebrachten Kreistagswahlstimmzettel unbrauchbar. Der Kreiswahlleiter hat die kreisangehörigen Kommunen vor diesem Hintergrund u. a. angewiesen, die bis dato ausgelieferten Stimmzettel keinesfalls für die Kreistagswahl am 9. Juni 2024 oder zur Versendung als Briefwahlunterlagen zu benutzen, sondern diese unverzüglich und vollständig zu vernichten.

Neue Stimmzettel bereits in Vorbereitung

Nachdem die beauftragte Druckerei ihren Fehler eingeräumt hat, konnte zwischenzeitlich eine Lösung für dieses Problem herbeigeführt werden. So befinden sich die neuen Stimmzettel für die Kreistagswahl bereits in Vorbereitung. Die Auslieferung wird ab Freitag, dem 17. Mai 2024 beginnen.

Die zwischenzeitlich ebenfalls gestoppte Auslieferung der Wahlunterlagen zur Europawahl wird bereits fortgeführt.

Folgen für den Versand von Briefwahlunterlagen an Wahlberechtigte

Durch die Verzögerungen bei der Bereitstellung von Stimmzetteln für die Kreistagswahl erfolgt derzeit kein Versand von Briefwahlunterlagen. Dies resultiert aus dem Umstand, dass die Unterlagen zur Europa- und Kommunalwahl nur gemeinsam versendet werden dürfen. Eine Ausnahme bildet lediglich die Übermittlung an alleinig Wahlberechtigte zur Europawahl. (z. B. unter 18-jährige Wahlberechtigte)

Sobald den Städten und Gemeinden die neu gedruckten Stimmzettel für die Kreistagswahl zugegangen sind, kann der Versand der Briefwahlunterlagen flächendeckend beginnen. Wahlberechtigte können vor dem Hintergrund der eingetretenen Verzögerungen mutmaßlich ab Ende der 21. Kalenderwoche mit dem Erhalt ihrer Briefwahlunterlagen rechnen.

 

Kreiswahlleiter und Landkreisverwaltung bitten Bürger wie Wahlverantwortliche um Verständnis für die eingetretene Situation. Gleichwohl man die Verzögerungen nicht selbst zu vertreten habe, arbeite man dennoch mit Hochdruck daran, die Stimmzettel für die Kreistagswahl in guter Qualität und rechtzeitig zum Versand der Briefwahlunterlagen in alle Städte und Gemeinden anliefern zu lassen, so Kreiswahlleiter Prof. Dr. Haentjens. Gemeinsam werde man diese Herausforderung meistern.

 

PM/SP