Zusätzliche Aufwendungen für Öffentlichen Personennahverkehr im Erzgebirgskreis steigen

Technischer Ausschuss wurde zu vielfältigen Ursachen informiert – u. a. ist zugesicherte Förderung für PlusBus-Linien ausgeblieben

Der Technische Ausschuss des Erzgebirgskreises befasste sich in seiner Sitzung vom 8. September 2020 mit der aktuellen Entwicklung der überplanmäßigen Aufwendungen an die Regionalverkehr Erzgebirge GmbH (RVE). In den vergangenen Jahren hatte das Unternehmen, auf Beschluss des Ausschusses hin, seine ÖPNV-Angebote ständig erweitert und ausgebaut, z. B. mit der Einführung mehrerer PlusBus-Linien oder der Einrichtung spezieller touristischer Linien, was mehr gefahrene Fahrplankilometer nach sich zog. Zudem wurden im Fuhrpark alte Fahrzeuge durch neue, energieeffizientere Fahrzeuge ersetzt, was deutlich höhere Abschreibungen nach sich zog. Mit den neuen Fahrzeugen leistet die RVE sowohl ein Beitrag zur Verbesserung der Beförderungsbedingungen als auch des Klimaschutzes. Weiterhin sorgte die Einführung eines neuen Tarifabschlusses 2019, der deutlich über den Erwartungen lag, für einen erheblichen Anstieg der Personalkosten innerhalb des Unternehmens.   
Diese Entwicklungen haben dazu geführt, dass sich die benötigten finanziellen Zuschüsse des Landkreises in Form des Sonderlastenausgleiches für das laufende Jahr auf mehr als 12,7 Mio. Euro belaufen werden. 2017 waren es noch von rd. 8,5 Mio. Euro.
Der Geschäftsführer der RVE, Roland Richter, erläuterte den Ausschussmitgliedern die Gründe für diese Entwicklung: „Während in der jüngsten Vergangenheit die Steigerung der Attraktivität des ÖPNV im Vordergrund stand und dies einen Ausbau des Angebotes nach sich zog, sind die Fahrgastzahlen trotzdem weiter rückläufig.“ Zudem sei das Unternehmen, durch gesetzliche Vorgaben, an die Beschaffung neuer Fahrzeuge gebunden. Auch hierdurch ergäben sich Mehrausgaben, die es zu decken gelte. Hinzu komme, dass die Fördermittel der PlusBus-Linien, die zunächst durch das SMWA zugesichert waren, nicht vollständig gewährt wurden.
„Das zuständige Fachministerium ist nach knapp zwei Jahren deutlich von seiner Position abgerückt, neue Angebote wie die PlusBus-Linien großzügig zu unterstützen. Die Mitfinanzierungsanträge werden eher restriktiv behandelt und entschieden“, übte Landrat Frank Vogel in diesem Zusammenhang Kritik. Deshalb sei der Erzgebirgskreis über den Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen zu den abgelehnten Anträgen in Höhe von ca. 360.000 Euro in Widerspruch gegangen.
Bei genauer Betrachtung der Ursachen für die finanzielle Entwicklung sei in jedem Falle mit einer weiteren Steigerung bei der Zuschussentwicklung zu rechnen, so der Landrat. „Die Möglichkeit zur Kosteneinsparung ist jedoch begrenzt. Bei weiter sinkenden Fahrgastzahlen und einem erwartbaren Anstieg der laufenden Kosten bleibt nur eine Anpassung des Angebotes. Dies sehe ich jedoch als qualitativen Verlust, gerade für uns als Tourismusregion.“
In seiner nächsten Sitzung am 22. September 2020 wird der Technische Ausschuss darüber befinden, in welcher Form das Angebot der RVE auf Grund der aufgeführten Entwicklung angepasst werden wird.

 

SJ