Pressekonferenz des Landrates zum Jahresauftakt

Video zur Pressekonferenz

 

 

 

 

 

Geschäftsbereich des Landrates

Fachstelle Ehrenamt informiert

ERZgeBÜRGER 2023 I 24 ausgelobt:

• Vorschläge können noch bis zum 30.04.2024 eingereicht werden

• Jeder kann Vorschläge einreichen; aussagekräftige Begründung erforderlich

• Der Große Regionalpreis ERZgeBÜRGER zeichnet seit 2018 Einzelpersonen, Vereine, Gruppen, Institutionen oder Projekte aus, die im Erzgebirgskreis ihr Engagement erbringen

Kleingartenwettbewerb des Erzgebirgskreises findet auch 2024 statt:

• Offizielle Auslobung wird voraussichtlich im März 2024 erfolgen; Vereine können sich dann bis Ende Juni 2024 bewerben

• Auf Grund der coronabedingten Verschiebung findet der Wettbewerb bereits zwei Jahre nach der letzten Auslobung bzw. Auszeichnung statt

Kreiswahlleiter informiert

Im Jahr 2024 finden planmäßig folgende Wahlen statt:

- Europawahl / Wahl zum 10. Europäischen Parlament am 09.06.2024, 08:00 bis 18:00 Uhr

• Wahlberechtigt sind alle Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union

• Besonderheit: Wahlalter (aktives Wahlrecht) liegt bei 16 Jahren

- Kommunalwahlen im Freistaat Sachsen finden am 09.06.2024, 08:00 bis 18:00 Uhr statt

• Kreistagswahl Erzgebirgskreis: Wahlvorschläge können bis 04.04.2024 (18:00 Uhr) eingereicht werden; wahlberechtigt sind alle Bürgerinnen und Bürger des Erzgebirgskreises

• Stadt- und Gemeinderatswahlen: Wahlvorschläge können bis 04.04.2024 (18:00 Uhr) eingereicht werden; wahlberechtigt sind alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt bzw. der Gemeinde

• Wahlen zum Ortschaftsrat: Wahlvorschläge können bis 04.04.2024 (18:00 Uhr) eingereicht werden; wahlberechtigt sind alle Bürgerinnen und Bürger des Ortsteils, für den ein Ortschaftsrat besteht

- Landtagswahl / Wahl zum 8. Sächsischen Landtag findet am 01.09.2024, 08:00 bis 18:00 Uhr statt (Einreichungsfrist: 27.06.2024, 18:00 Uhr)

- Darüber hinaus finden im Erzgebirgskreis 6 Bürgermeisterwahlen (derzeitiger Stand) statt

• Stadt Geyer: 1. Wahlgang: 04.02.2024; 2. Wahlgang: 03.03.2024

• Gemeinde Drebach: 1. Wahlgang: 03.03.2024; 2. Wahlgang: 24.03.2024

• Gemeinde Niederwürschnitz: 1. Wahlgang 09.06.2024; 2. Wahlgang: 30.06.2024

• Gemeinde Gornsdorf: 1.Wahlgang 14.04.2024; 2. Wahlgang: 05.05.2024

• Gemeinde Niederdorf, Große Kreisstadt Stollberg: Wahltermine noch nicht beschlossen

 

Themen der Abteilung 1 für Zentrale Angelegenheiten und Bildung

Informationen zur aktuellen Haushaltssituation

- Sonderhilfen für die sächsischen Landkreise haben in 2023 enorm geholfen den Haushalt zu stabilisieren, diese stellen aber nur einen Einmaleffekt dar

• Im Jahr 2024 fallen Unterstützungsbeträge deutlich geringer aus

- Trotz der „Rettungspakete“ wird der Erzgebirgskreis das Jahr 2023 mit einem deutlich negativen Saldo des Ergebnishaushaltes abschließen

- Für 2024 ergab sich bereits mit der Planung ein Minus von mehr als 23 Mio. EUR im Ergebnishaushalt, welches sich inzwischen auf über 30 Mio. EUR erhöht hat

• Gründe (u. a.): geringer als geplant anfallende Einnahmen aus allgemeinen Schlüsselzuweisungen und Kreisumlage; erforderliche Personalmehrungen zur Bewältigung der Sozialleistungsbearbeitung und Migration (massiv steigende Personalkosten & hohe Tarifabschlüsse)

- Haushaltssperren und Bewirtschaftungsmaßnahmen reichen für die notwendige Verbesserung des Ergebnishaushaltes nicht aus – es bedarf zwingend weiterer    Unterstützung durch Bund und Land

- Der Doppelhaushalt 2025/2026 soll im Oktober 2024 in den Kreistag eingebracht und im Dezember im Kreistag beschlossen werden

•  Dies erscheint in Hinsicht der Probleme bereits im Jahr 2024 als ein sehr anspruchsvolles Ziel

Investitionsvorhaben des Erzgebirgskreises

- Schulen und weitere Bildungseinrichtungen (ausgewählte Maßnahmen)

• Ausbau der digitalen Infrastruktur an Schulen in Trägerschaft des Landkreises bis 2024 (Digitalpakt); Gesamtkosten ca. 11,4 Mio. EUR

• Brandschutztechnische Ertüchtigung und Sanierung der Entwässerungsleitungen sowie Digitalpakt im Landkreis-Gymnasium St. Annen, Außenstelle Oberwiesenthal (Eliteschule des Winter-sports); 2023 - 2025; Gesamtkosten ca. 5,5 Mio. EUR

• Renovierungsarbeiten im Erdgeschoss des Beruflichen Schulzentrums für Ernährung, Sozialwesen und Wirtschaft des Erzgebirgskreises (BSZ), Standort Schwarzenberg nach dem Auszug der interimsweise untergebrachten Brückenbergschule; 2023; Gesamtkosten 125.000 EUR; sowie Brandschutzsanierung des BSZ Schwarzenberg; 2023 - 2025; Gesamtkosten 1,3 Mio. EUR

• Brandschutzsanierung im Johann-Gottfried-Herder-Gymnasium Schneeberg; 2019 - 2023, Restarbeiten in 2024; Gesamtkosten 3,25 Mio. EUR

- ausgewählte „kleinere“ Maßnahmen in Schulen und Bildungseinrichtungen

• Sanierung eines Dachabschnitts der Schule mit den Förderschwerpunkten Lernen und Sprache "Christian-Felix-Weiße" Annaberg-Buchholz; 2023 - 2024; Gesamtkosten ca. 400.000 EUR

• Umbaumaßnahmen im Landkreis-Gymnasium St. Annen Annaberg-Buchholz für eine sehbehinderte Schülerin; 2023; Gesamtkosten ca. 30.000 EUR

• Rückbau der Entrauchungsanlage sowie Brandschutzsanierung der Lüftungsanlage im Berufli-chen Schulzentrum für Ernährung, Technik und Wirtschaft des Erzgebirgskreises, Standort Seiffen; 2023 - 2024; Gesamtkosten 215.000 EUR

- Weitere Baumaßnahmen des Landkreises: Neubau Katastrophenschutzhof in Annaberg-Buchholz

• Großprojekt des Erzgebirgskreises läuft seit 2022; Ausbau bis 2025 erfolgt in 2 Bauabschnitten

1. Bauabschnitt

• Läuft seit August 2022 bis voraussichtlich Februar 2024; es entsteht der erste Gebäudekomplex (Unterbringungsgebäude, Garage und Lager) mit einer Gesamtnutzfläche von 1.165 m²

• Baukosten (aktuell): ca. 4,8 Mio. EUR, davon ca. 1 Mio. EUR Fördermittel des Freistaats Sachsen

• Darin sind bereits Teilleistungen für den 2. Bauabschnitt enthalten (u. a.) haustechnische Anlagen

2. Bauabschnitt

• Errichtung eines Verwaltungsgebäudes: Baubeginn im Jahr 2024, Ende im 3. Quartal 2025 geplant

• Baukostenprognose: ca. 6,1 Mio. EUR

Verwaltungsdigitalisierung, Digitale Services für Bürger

- IT-Großprojekt zur flächendeckenden Einführung der E-Akte (Dokumentenmanagementsystem) in der Landkreisverwaltung startete 2023 – Anbindung erster „Piloten“ soll in 2024 erfolgen

- Modernisierung & Digitalisierung interner Unterstützungsprozesse, insbesondere im Bereich Personal
- Verstärkte Automatisierung von Verwaltungsleistungen durch neue IT-Systeme
- Digitale Antragsverarbeitung: Einführung von Online-Antragsassistenten in der sächsischen Plattform „Amt24“ fortgesetzt – z. B. Online-Antrag auf Wohngeld in 2023 umgesetzt
- In 2024 folgen voraussichtlich folgende Schritte zur digitalen Antragsverarbeitung:

• Im Bereich der Vermessung: Antrag auf Flurstücksverschmelzung

• Im Bereich des Gutachterausschusses: Antragsverfahren für Bodenrichtwertauskunft, Verkehrswertgutachten & Kaufpreissammlung

• Im Bereich des Gesundheitsamts: Bestattungsfristverlängerung, Ergebnisbericht Leichenschau, Anzeige einer heilberuflichen Niederlassungsanzeige

- Weitere sog. „Einer für Alle“-Dienste („EfA“) anderer Bundesländer sind zur Einführung in 2024 vorge-sehen – z. B. digitaler Bauantrag aus Mecklenburg-Vorpommern oder digitaler Aufenthaltstitel (aus Brandenburg)
- In 2024 soll die Einführung von PayPal als Bezahloption für Bürger bei gebührenpflichtigen Online-Diensten erfolgen
- Bereitstellung einer Landkreis-App als zusätzliches Informations- und Serviceangebot der Landkreisverwaltung
- Verstetigung digitaler Serviceangebote: z. B. Online-Terminbuchungen für Impfungen des Gesundheitsamtes bzw. für Schulungen für den Gesundheitspass als Online-Schulung

 

Themen der Abteilung 2 für Soziales und Ordnung

Flüchtlingsunterbringung im Erzgebirgskreis

- Zahlen zur Flüchtlingsunterbringung 2023:

• 12.785 ausländische Staatsangehörige im Erzgebirgskreis gemeldet

• Darunter am stärksten vertretene Nationalitäten: Ukraine, Syrien, Tschechien, Afghanistan, Tür-kei

• Aufnahme von 1.216 Asyl- und Schutzsuchenden (2022: 1.079)

• Aufnahme von 1.178 Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine (2022: 4.108)

- Unterbringungskapazität: Für die Unterbringung von Asylbewerbern stehen der Landkreisverwaltung folgende reguläre Möglichkeiten mit einer Gesamtkapazität von rund 3.900 Plätzen zur Verfügung:

• 9 Gemeinschaftsunterkünfte mit einer Kapazität von rund 1.100 Plätzen

• In der dezentralen Unterbringung in Gewährswohnungen mit Kapazitäten von rund 2.800 Plätzen

• Derzeit (23.01.2024) sind rund 400 Plätze zur Unterbringung frei

- Zuweisungsszenario 2024: bislang keine konkreten Zahlen von Bund und Land

• ABER: angekündigte Zuweisungen von Asylbewerbern der Landesdirektion Sachsen bis Ende Feb-ruar 2024: 175 verpflichtende Aufnahmen zur Unterbringung

- Kapazitätsprognose 2024: unter immenser Anstrengung können von der Landkreisverwaltung als untere Unterbringungsbehörde max. zusätzliche 500 Plätze zur verpflichtenden Unterbringung geschaffen werden
- Hintergrund: Das Landratsamt Erzgebirgskreis ist gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 3 des Sächsischen Flüchtlingsaufnahmegesetzes (SächsFlüAG) untere Unterbringungsbehörde. Die Aufgaben der unteren Unter-bringungsbehörden sind Pflichtaufgaben, die dem Landkreis nach Weisung durch den Freistaat Sachsen übertragen worden sind.

Informationen aus dem Bereich „Soziale Hilfen“

- „Hilfe zum Lebensunterhalt“ und „Grundsicherung“: nach vorläufigen Ergebnis wurden im Jahr 2023 etwa 2.100 Neuanträge in beiden Bereichen bearbeitet

• Das Vorjahresvolumen lag bereits bei knapp 2.000 Neuanträgen; hohes Niveau dürfte auch in den Folgejahren erreicht werden und u. U. sogar weiter zunehmen; Folgen: steigende Arbeitsbelastung sowie längere Bearbeitungszeiten

• Gründe für Anstieg des Antragvolumens: gesetzliche Änderungen und Entwicklungen in 2023 (Bsp.: Kostensteigerungen bei Energie, Eigenanteile Pflegebedürftiger im stationären und ambu-lanten Bereich, …)

• Maßnahmen Fachbereich: Reduktion der Öffnungszeiten und Einschränkung von Erreichbarkei-ten, personelle Maßnahmen in Form von Umsetzungen und Neueinstellungen

- Hinweise zur Antragstellung: vollständiger Antrag ist notwendig, um Rückfragen und zusätzliche Bearbeitungszeit zu vermeiden – Antragssteller sollten vorab eine Checkliste nutzen 

Informationen aus dem Bereich „Wohngeld“

- Fallbearbeitung (Erst-, Weiterleistungs-, Erhöhungsanträge) auch im Jahr 2023 deutlich angestiegen:

• Fallzahlen im Vergleich: 5.921 Anträge in 2021; 8.088 Anträge in 2022; 13.264 Anträge in 2023

• Rasante Fallzahlensteigerungen gab es insbesondere seit September 2022 in Folge der Wohngeldnovelle und aufgrund der Gewährung eines zweiten Heizkostenzuschusses

• Folgen: stark steigende Arbeitsbelastung sowie deutlich längere Bearbeitungszeiten

- Maßnahmen Fachbereich: Personalaufwuchs in Form von neun zusätzlichen Stellen, die im Jahr 2023 ausgeschrieben und besetzt werden konnten; Reduktion der Öffnungszeiten und Einschränkung von Erreichbarkeiten

• Bearbeitungszeiten konnte von zwischenzeitlich bis zu 7 Monaten auf aktuell durchschnittlich 5 Monaten reduziert werden

• Zielstellung 2024: Rückführung zu regulären Bearbeitungszeiten von bis zu 8 Wochen

- Hinweise zur Antragstellung: vollständiger Antrag ist notwendig, um Rückfragen und zusätzliche Bearbeitungszeit zu vermeiden

• Antragssteller sollten vorab die Informationen der Wohngeldstelle beachten

• Wichtig: Seit Jahresbeginn 2024 wurden neue Antragsformulare mit Hinweisen und Erläuterungen zum Download bereitgestellt

 

Themen der Abteilung 3 für Umwelt, Verkehr und Sicherheit

Kommunaler Straßenbau

- Infrastruktur schlechter gestellt, da Wegfall der GRW-Förderung (Gemeinschaftsaufgabe „Verbesse-rung der regionalen Wirtschaftsstruktur“) für den kommunalen Straßenbau sowie die Schwerpunktsetzung der Förderrichtlinie Kreisstraßenbau auf Radwegebau
- Grundsätzliche Ausrichtung des Kommunalbudgets im Zusammenwirken zwischen Landkreisen, Städten und Gemeinden hat sich bewährt
- ABER: 115 Mio. EUR für den Freistaat und davon 9,328 Mio. EUR für den ERZ einschließlich dessen Kommunen sind aber nicht zukunftsfähig – Verwaltungsvorschrift Kommunalbudget muss evaluiert werden
- Größere Deckenerneuerungs-/Sanierungsmaßnahmen 2024 Gesamtsumme: ca. 2.278 Mio. €
- Erhaltungsmaßnahmen 2024 Gesamtsumme: ca. 4.370 Mio. €

Bundes- und Staatsstraßen

- Trotz des Sonderprogramms des Freistaates aus 2023 hat der Erzgebirgskreis im Staatsstraßennetz den größten Anteil mit dem schlechtesten Gesamtzustandswert
- Schlechter Erhaltungszustand wird durch die jahrelangen, defizitären Zuweisungen im Unterhal-tungsbereich potenziert
- Straßenbauverwaltung des Erzgebirgskreises muss im Vergleich zu anderen sächsischen Landkreisen regelmäßig allein 1/3 für den Winterdienst aufwenden
- Während die Straßenbauverwaltung – vereinfacht dargestellt – in 2023 für 1 Kilometer Bundesstraße rund 9.300 EUR erhielt, wurden für 1 Kilometer Staatsstraße nur 5.800 EUR zugewiesen
- Die Gesamtzuweisungen betrugen bspw. in 2009 für Bundesstraßen rund 3,015 Mio. EUR, für Staats-straßen rund 2,217 Mio. EUR - im Vergleich hierzu in 2023 rund 3,4 Mio. EUR bzw. 2,93 Mio. EUR
- Kostensteigerung allein für Ingenieurbau/Straßen seit 2015 in Höhe von über 61 %, d.h. Zuweisungen für Bundes- und Staatsstraßen müssten jeweils eine Höhe von über 5 Mio. EUR ausweisen
- Ebenso haben sich die Verbraucherpreise im Bereich Verkehr allein seit 2018 um 21,3 % erhöht
- Forderung nach Verstetigung höherer Mittelansätze im Erhaltungsbereich für Bundes- und Staatstraßen beim LaSuV sowie eine grundsätzliche Erhöhung der Zuweisungen für Bundes- und Staatsstraßen im Unterhaltungs-/Instandsetzungsbereich an den Erzgebirgskreis, Kompensierung der Winterdienstmehraufwendungen mindestens die Einführung eines Höhenzuschlages
- Eine Übersicht zu Bauprogramm 2024 auf Kreis-, Staats- und Bundesstraßen finden Sie hier

Führerscheinumtausch

- Jüngst endete die Umtauschfrist für Papierführerscheine der Geburtsjahrgänge 1965 bis 1970 (Fristab-lauf: 19.01.2024); in dieser Gruppe besitzen 22.723 Personen bereits einen EU-Führerschein, 16.551 FE-Inhaber besitzen noch einen Papierführerschein (DDR oder BRD)
- In den Jahrgängen 1971 ff. haben aktuell 37.586 Personen einen EU-Führerschein, 33.594 FE-Inhaber besitzen noch einen Papierführerschein (DDR oder BRD).
- Im Februar/März 2024, nach Abarbeitung der Anträge der Jahrgangsgruppe 1965 bis 1970, wird es für die Jahrgangsgruppe 1971 ff. dann noch einen gesonderten Aufruf zur Beantragung des Umtauschs über die Landkreismedien veröffentlicht

Hinweis: Es werden nicht alle Personen mit einem „Alt-Führerschein“ den Umtausch beantragen, da die Anzahl durch Wegzug aus dem Landkreis oder Tod weitaus geringer ausfallen dürfte. Genaue Zahlen dazu sind jedoch nicht zu ermitteln.

Straßenmeistereikonzeption

- Die Erschließung des Geländes der künftigen Straßenmeisterei (SM) Heinzebank wurde in 2023 abgeschlossen, die Baugenehmigung für das Gebäude der Kompaktmeisterei liegt vor
- Ausschreibungen der maßgeblichen Leistungen sind erfolgt, (nach aktuellem Stand)im II. Quartal 2024 soll der Baustart vollzogen werden und der Rohbau sollidealerweise im IV. Quartal stehen
- Der Abschluss der Baumaßnahme am Gebäude der Kompaktmeisterei, die Errichtung der Salzhalle sowie die Ertüchtigung der Außenanlage sollen nach derzeitiger Planung Ende 2025 fertiggestellt sein – infolgedessen werden die SM Gornau und Zöblitz dann aufgelöst
- Für die Umsetzung der Straßenmeistereikonzeption hat der Freistaat dem Erzgebirgskreis in 2020 ins-gesamt knapp 11,85 Mio. EUR zugesagt

Breitbandausbau

- „Spatenstich“ zum Glasfaserausbau der envia TEL im Erzgebirgskreis soll am 13.03.2024 erfolgen
- Termin markiert Auftakt zum Ausbau des Gesamtprojekts in den Clustern eins, fünf und sechs
- envia TEL informiert hier über den anstehenden Glasfaserausbau im Erzgebirgskreis